Liebe Waldseerinnen und Waldseer,

wisst ihr überhaupt, was ein BUSCAP, um den, die oder das es in der Bleichediskussion unter anderem geht, ist? Bis heute wußte ich es auch noch nicht:

Der Vorteil von Buscaps liegt darin, dass die Bushaltestelle direkt an die Fahrbahn herangeführt wird und so das Fahrzeug ohne Probleme so dicht wie möglich an den Bordstein heranfahren kann. Durch die Anlage von Buscaps wird weiterhin eine Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit angestrebt, die zu einer weiteren Reduzierung des Verkehrslärms führt. Darüber hinaus sind durch Buscaps weniger Kurvenfahrten und Verzögerungen beim Abfahren von der Haltestelle notwendig; auch dies führt zu einer Minderung der Verkehrslärmbelastung.

So weit die Erklärung und nun zum zeitlichen Ablauf im Waldseer Gemeinderat:

 

06.05.2013  Beschlüsse aus dem Gemeinderat zum Städtebaulichen Rahmenplan

Zum Punkt Busspuren Bleichestraße
   
Die Reduzierung der Fahrbahnbreite der Bleichestraße unter Verzicht von    

    Busbuchten, die Aufwertung der Bleichestraße und der Ausbau als

    Mischverkehrs­fläche

    Die Stadtverwaltung versucht eine Testphase mit der „Caplösung“ zu

    erstellen.

 

07.05 21013 aus dem Bericht in der SZ

Ein Antrag von Wolfgang Pfefferle (CDU) wurde aber zusätzlich mit zwei Enthaltungen beschlossen: Die Stadt ist beauftragt worden, eine Bushaltelösung zu simulieren – nämlich auf der Straße –, wie sie nach Umgestaltung der Bleichestraße geplant ist.

 

23.07.2013 aus dem Bericht in der SZ

Nachdem der zunächst angedachte „Verkehrsversuch“ von den beteiligten Behörden aufgrund von Aufwand und Kosten abgelehnt wurde, möchte die Kommune nun nämlich mit einer weniger aufwendigen „Simulation“ am Brennpunkt Bleichestraße die Verkehrsströme erheben. „Eine solche realistische Darstellung ist notwendig im Rahmen des eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens und wird unter anderem vom Regierungspräsidium als Baulastträger der Bleichestraße eingefordert“, wusste das Stadtoberhaupt zu berichten. Erhoben werden sollen die Wartezeiten der Autos an der stark befahrenen Bleichestraße im Kontext mit den Bussen, die hier anhalten und Fahrgäste ein- und aussteigen lassen. Das Ingenieurbüro Dr. Brenner (Aalen) wird dazu vier Simulationen erarbeiten und dem Gemeinderat vorstellen. Kostenpunkt: 25 000 Euro.

 

27.07.13  aus dem Bericht in der SZ

Wolfgang Pfefferle, Geschäftsführer von Omnibus Müller in Gaisbeuren, „Eine Einführung von ’Bus-Cups’ auf der Bleichestraße halte ich für nicht machbar“, Er und sein Ratskollege Matthias Haag unterstrichen, dass die CDU-Fraktion am 6. Mai den Planungen für die Bleichestraße nur unter dem Vorbehalt zugestimmt habe, dass eine Verkehrsschau verlässliche Zahlen und Erkenntnisse bringe.

 

Und nun meine Fragen:


Gibt es überhaupt Zustimmungen mit Vorbehalt in der Gemeindeordnung?

( Ich dachte bis jetzt, gültig ist eine Stimme nur dann, wenn sie eindeutig den Willen des Abstimmenden erkennen lässt und ein Zusatz oder Vorbehalt aus- zuschließen ist. )

 

Ist nicht der vorsitzende Bürgermeister verantwortlich und zuständig für den rechtmäßigen Ablauf einer Sitzung?

 

Wie kommt es dazu, dass eine am 6. Mai beschlossene „Testphase zur Caplösung“ erst am 23. Juli als abgelehnt erklärt und dann  gleichzeitig mit  einem sogenannten „Simulation-Gutachten“ um 25.000 Euro wieder ins Spiel gebracht wird?


Was soll und kann jetzt geschehen, wie geht der Zickzack-Kurs im Gemeinderat weiter und wen spreche ich dabei wirklich an?

 

 

Übrigens: Heiß und schön war's am Straßenfest. Vermisst habe ich nur die Flohmarktkinder in der Innenstadt und ... am Ende des Feuerwerks den "Schluß-Bums".